Christian Lange MdB

Parlamentarischer Staatssekretär
beim Bundesminister der Justiz
und für Verbraucherschutz

zu Christian Lange im BMJV »

Christian Lange MdB

Parlamentarischer
Staatssekretär
beim Bundesminister
der Justiz und für
Verbraucherschutz

Christian Lange im BMJV »

Pressemitteilung vom 31.12.2011

Neujahrsgruß 2012

Wie heißt es so schön beim Silvesterklassiker "Dinner for One"? Same procedure as every year. So ist auch diesmal der Ablauf der selbe, wie jedes Jahr. Mit dem Jahreswechsel geht ein Kapitel zu Ende und ein neuer Abschnitt mit spannenden Aufgaben kann beginnen. Zeit also, um zurückzublicken auf die vergangenen zwölf Monate und gleichzeitig einen Blick auf die Aufgaben und Ziele für das kommende Jahr zu werfen. 2011 war ein bewegtes Jahr. So sehr haben sich die Ereignisse überschlagen, dass selbst einschneidende Ereignisse beinahe komplett aus dem Blick der Öffentlichkeit verschwunden sind. Kaum einer redet zum  Beispiel heute noch über die Atomkatastrophe von Fukushima. Dabei war dieses Ereignis nicht nur eine Tragödie für die Menschen in Japan. Auch in Deutschland hat sie die schwarz-gelbe Bundesregierung gezwungen, ihren verheerenden Atomkurs endlich aufzugeben. Beinahe schon als ständiger Begleiter erscheint uns dagegen das Thema Euro. Kaum eine Woche vergeht ohne neuen historischen Rettungsgipfel, kaum eine Talkshow ohne einen Politpensionär, der den deutschen Ausstieg aus der Gemeinschaftswährung beschwört. Auch im kommenden Jahr wird uns dieses Thema begleiten. Und allen Unkenrufen zum Trotz sind das vereinigte Europa und auch der vielgescholtene Euro nicht unser Problem, sondern in der globalisierten Welt Teil der Lösung. Denn nur ein starkes Europa wird auch in Zukunft auf der Welt noch eine starke Stimme für Demokratie und Menschenrechte sein können. Und auch wenn der europafeindliche Mitgliederentscheid bei der FDP gescheitert ist, so scheint doch der Niedergang der einst so stolzen Partei unabwendbar zu sein. Auch 2012 wird die Selbstauflösung der Partei anhalten, was uns unweigerlich zu der Frage führt: Quo Vadis Schwarz-Gelb? Ich selbst glaube nicht, dass wir 2012 vorgezogene Neuwahlen erleben werden, doch sicher sein kann man sich nicht. So könnte es passieren, dass eine um ihr Überleben kämpfende FDP die gesamte Regierung mit in den Abgrund reißt. Schade um Schwarz-Gelb wäre es nicht. Nicht zuletzt, da nach den Querelen um den Rücktritt von Bundespräsident Köhler nun auch die Ereignisse um seinen Nachfolger Wulff die Glaubwürdigkeit von CDU und FDP weiter beschädigen. Doch es ist ein großer Schaden für Deutschland, dass sich die Regierung in diesen schwierigen Zeiten mehr mit sich selbst als mit Lösungen für unsere Probleme beschäftigt. Wie ein Wechsel geht, haben wir in Baden-Württemberg im März vorgemacht. Auch das gehört zu den Highlights dieses Jahres. Und die Regierung um Winfried Kretschmann und Dr. Nils Schmid hat einen guten Start hingelegt. Ohne neue Schulden 2011 und 2012, dafür mit einem historischen Durchbruch bei der Kinderbetreuung. Das kann sich sehen lassen und verspricht viel Gutes für 2012. Was wir in Baden-Württemberg schaffen, schafft Schwarz-Gelb auf Bundesebene nicht! Und wir haben zudem in Baden-Württemberg gezeigt, wie konstruktiv direkte Demokratie wirken kann. Mit der Volksabstimmung zu S21 haben wir im Südwesten ein historisches Kapitel demokratischer Beteiligung geschrieben. Unsere Gesellschaft ist lebendig. Und das verdanken wir vor allem den vielen Ehrenamtlichen, die sich unermüdlich für andere einsetzen. Das verdient unseren Dank und Respekt. Die Volksabstimmung hat auch bewiesen, dass Plebiszite nicht nur ein Mittel zur Verhinderung, sondern auch ein Mittel zur Ermöglichung sein können. Baden-Württemberg braucht eine zukunftsfähige Infrastruktur, um auch in Zukunft erfolgreich zu sein. Das gilt auch für die B29, wo die die Ortsumfahrung Mögglingen ganz oben auf der Prioritätenliste stehen muss und ebenso für den zügigen Weiterbau der Backnanger B14. Auch hier kommt es darauf an, dass mit dem Bau baldmöglichst begonnen wird. Ich hoffe, dass die schwarz-gelbe Bundesregierung nun auch liefert. Und so schwierig es auch ist, in die Zukunft zu schauen, eines ist sicher: Ich werde mich auch 2012 mit aller Kraft dafür einsetzen, dass unser Wahlkreis bei diesen wichtigen Fragen nicht hinten runter fällt.

Ich wünsche Ihnen persönlich und Ihren Familien und Freunden ein gesundes Jahr 2012.

Ihr  Christian Lange

... zurück zur