Christian Lange MdB

Parlamentarischer Staatssekretär
beim Bundesminister der Justiz
und für Verbraucherschutz

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Verbraucherschutz

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Pressemitteilung vom 15.12.2011

„Fünfjahresplan für den Ausbau der Bundesfernstraßen 2011 - 2015"

Lange: „Wichtige Projekte des Wahlkreises Backnang / Schwäbisch Gmünd sind im neuem Investitionsrahmenplan enthalten - sie müssen nun aber auch dringend realisiert werden!"

Der SPD-Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Backnang / Schwäbisch Gmünd stellt zunächst beruhigt fest, daß die wichtigsten Straßenprojekte des Wahlkreises im neuem Investitionsrahmenplan (IRP)enthalten sind:

„Als „Prioritäre Vorhaben im IRP-Zeitraum" ist der vierstreife Neubau der B14 Backnang/West - Nellmersbach mit einem Finanzbedarf von 84,4 Millionen Euro enthalten, sowie die Ortsumfahrung B29 Mögglingen mit 48,5 Millionen und die vierstreifige Erweiterung der B29 Essingen - Aalen mit insgesamt 16,9 Millionen Euro. Darüber hinaus wird der Gmünder B29-Tunnel mit einem Finanzbedarf ab 2011 von 61,5 Mio. Euro angegeben", so Lange.

„Unter „weitere wichtige Vorhaben" sind die B14-Ortsumfahrung Oppenweiler sowie der 2streifige Neubau der B29 von Gmünd nach Hussenhofen zu finden - allerdings mit dem Hinweis, daß mit diesen Projekten in der Regel erst nach 2015 begonnen werden könne", so Christian Lange weiter.

„Ich bin zwar beruhigt, daß die wichtigen Projekte im Investitionsrahmenplan vorhanden sind - aber es kommt nun darauf an, daß mit dem Bau auch baldmöglichst begonnen wird!", so der SPD-Bundestagsabgeordnete weiter.

„Allerdings will die schwarz-gelbe Bundesregierung  die Investitionen in Straßen,
Schienen- und Wasserwege zwischen 2011 und 2015 gegenüber den fünf Jahren zuvor um über ein Viertel senken. Der Entwurf des Investitionsrahmenplans sieht rund 41 Milliarden Euro und damit etwa
16 Milliarden weniger als zuletzt vor", so Lange.

„Ich hoffe, daß die schwarz-gelbe Bundesregierung nun auch liefert. Der Investitionsrahmenplan darf sich nicht als eine unterfinanzierte Wunschliste entpuppen!", so der SPD-Bundestagsabgeordnete Christian Lange.

 

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