Christian Lange MdB

Parlamentarischer Staatssekretär
beim Bundesminister der Justiz
und für Verbraucherschutz

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Christian Lange MdB

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der Justiz und für
Verbraucherschutz

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Pressemitteilung vom 16.11.2006

Ein Jahr Große Koalition - sozialdemokratische Handschrift deutlich erkennbar

Ein Jahr ist die Große Koalition nun im Amt, Zeit für den Gmünder SPD- Bundestagsabgeordneten Christian Lange Zwischenbilanz zu ziehen. "Allen Unkenrufen zum Trotz: Wir haben ordentliche Arbeit geleistet in den vergangenen zwölf Monaten der Großen Koalition. Auch wenn es natürlich nicht immer leicht ist, Kompromisse zu schließen, kann man erhobenen Hauptes sagen - wir sind ein gutes Stück vorangekommen im Land. "

Dabei unterstreicht er, dass dies angesichts der Ausgangslage nach den Bundestagswahlen im vergangenen Herbst keine Selbstverständlichkeit darstellt. Lange: "Die Große Koalition war keine Liebesheirat. Gerade nach dem stark polarisierenden Wahlkampf 2005. Aber wir haben gezeigt, dass wir auch in dieser Zweckehe auf Zeit Positives bewirken können. Das mögen  viele Kommentatoren nicht erwartet haben, doch wir haben den Auftrag des Wählers angenommen und zu einem guten Teil umgesetzt. Darauf gilt es nun bis 2009 aufzubauen."

Besonders positiv bewertet Lange, dass es der SPD auch in der Großen Koalition gelungen ist, sozialdemokratische Ziele in praktische Regierungspolitik umzusetzen. Dabei sei es selbstverständlich, dass es  bei zwei gleich starken Partnern zwar ohne Kompromisse  keine Einigung geben könne, doch die SPD habe ihren politischen Gestaltungsanspruch in großen Teilen umsetzen können. "Wir Sozialdemokraten haben es geschafft, der Politik der Koalition an zentralen Stellen unseren Stempel aufzudrücken. Wir haben deutlich weniger Arbeitslose, mehr sozialversicherungspflichtige Beschäftigte und ein nachhaltiges Wirtschaftswachstum. Natürlich liegt gerade auf dem Arbeitsmarkt noch ein weiter Weg vor uns, vor allem was die Ausbildungssituation  für Jugendliche betrifft. Aber der eingeschlagene Kurs ist richtig. Die aktuellen Wirtschaftsdaten und die Zahlen vom Arbeitsmarkt zeigen, dass sich Deutschland im Aufschwung befindet und der Knoten geplatzt ist. Das ist auch eine gute Perspektive für die Entschuldung des Staates.  Und eines darf man nicht vergessen: Das sind auch Erfolge, für die Grundlage bereits in der Zeit von Rot-Grün gelegt worden. Die Reformen, für die wir damals viele Schläge einstecken mussten, wirken und davon profitiert auch die Arbeit der Großen Koalition."

Doch auch auf den Ostalbkreis hat sich die Große Koalition positiv ausgewirkt, die sozialdemokratische Handschrift ist auch hier deutlich erkennbar:

So sind im Investitionsrahmenplan des Bundes für 2006 bis 2010 die wichtigen Straßenprojekte des Ostalbkreises enthalten:

Die sich bereits in Bau befindlichen Projekte B29 OU Schwäbisch Gmünd (1. Bauabschnitt) mit 18,3 Mio. Euro, die B29 OU Schwäbisch Gmünd (2. Bauabschnitt) mit 114,1 Mio. Euro sowie die B297 OU Lorch mit 6,0 Mio. Euro.

Darüber hinaus die planfestgestellten Projekte: die B29 OU Mögglingen mit 43,1 Mio. Euro und die B29 Essingen-Aalen mit 18,9 Mio. Euro.

?Besonders erfreulich ist, dass es gelungen ist, die bereits planfestgestellte Ortsumfahrung Mögglingen in den Investitionsrahmenplan unterzubringen.

Das ist für den Altkreis Schwäbisch Gmünd ein Riesenfortschritt, nachdem der Tunnel in Gmünd jetzt schon in Bau ist. Zusätzlich noch die Erweiterung von Essingen nach Aalen, so dass man insgesamt sagen kann, für den Ostalbkreis hat sich die Große Koalition ausgezahlt?, so Lange. 

Ein weiteres, wichtiges Reformprojekt der Regierung ist das so genannte Elterngeld:

Mit den Stimmen der Großen Koalition wurde am 29. September 2006 das Elterngeld von Deutschen Bundestag beschlossen. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Christian Lange hat dieser Gesetzesvorlage mit Überzeugung zugestimmt, da es einen Wechsel zu einer zeitgemäßen, an der heutigen Lebenswirklichkeit junger Familie orientierten Familienförderung bedeutet. ?Mit dem Elterngeld, das zum 1. Januar 2007 das bisherige Erziehungsgeld ablöst, fördern wir Familien in den ersten 12 bzw. 14 Monaten nach der Geburt. Gerade während ihrer ersten Lebensmonate benötigen Kinder besonders intensive Betreuung. Wir möchten ermöglichen, dass Eltern sich diese Zeit ohne finanzielle Sorgen nehmen und danach wieder in ihren Beruf zurückkehren können,? so der SPD-Abgeordnete.

Mit dem beschlossenen Elterngeld werden erwerbstätige Eltern, die ihr Berufsleben unterbrechen oder ihre Berufstätigkeit auf höchstens 30 Stunden wöchentlich verringern, ab dem Stichtag 1. Januar 2007 zwölf Monate lang ein Elterngeld in Höhe von 67 Prozent des vorherigen Nettoeinkommens, höchstens aber 1.800 Euro erhalten. Zwei zusätzliche Monate soll das Elterngeld als Bonus gezahlt werden, wenn auch der jeweils andere Ehepartner wegen der Kindererziehung seine Erwerbstätigkeit einschränkt oder unterbricht.

?Die Bilanz der ersten Jahres der Großen Koalition kann sich daher sehen lassen?, so Lange.

 

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