Christian Lange MdB

Parlamentarischer Staatssekretär
bei der Bundesministerin der Justiz
und für Verbraucherschutz

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Christian Lange MdB

Parlamentarischer
Staatssekretär
beim Bundesminister
der Justiz und für
Verbraucherschutz

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Pressemitteilung vom 20.05.2005

Deutschland wächst kräftiger als die USA

Es geht wieder aufwärts auf dem Arbeitsmarkt in Deutschland, nicht nur saisonbedingt. Auch die Konjunkturlage scheint sich in Deutschland zu stabilisieren. Zwar wünschen wir uns alle wesentlich mehr Kauffreudigkeit der Konsumenten ? und dies nicht nur, wenn es um den Urlaub geht ?,  denn diese würde die deutsche Wirtschaft insgesamt befördern.

Die deutsche Wirtschaft ist Anfang 2005 so kräftig gewachsen wie seit vier Jahren nicht mehr. Nach Angaben des statistischen Bundesamtes stieg das Bruttoinlandsprodukt (BIP) im Vergleich zum Vorquartal um ein Prozent. Mit dem starken Wachstumsschub überholte Deutschland zu Jahresbeginn sogar die Vereinigten Staaten. Die US-Wirtschaft legte im ersten Quartal 0,8 Prozent zu. Innerhalb der EU rangiert Deutschland derzeit sogar auf Platz eins. In der gesamten EU stieg das BIP im Vergleich zum Vorquartal nur um durchschnittlich 0,5 Prozent, wie Eurostat nach einer Schnellschätzung berichtete.

Neben den Wachstumsraten greift ein zweites Moment auf dem Arbeitsmarkt: die Arbeitsmarktgesetze der SPD-geführten Bundesregierung. Die Arbeitsmarktreform der SPD ist die mit Abstand am Größten und Umfassendsten in der jüngsten Geschichte der Bundesrepublik Deutschland.

Und gerade in schwierigen Zeiten muss man für viele Wähler offensichtlich auch Unbequemes sagen: diese Arbeitsmarktreform war bitter nötig und wir dürfen nicht inne halten, diese Reformbemühungen fortzuführen. Deutschland muss 60 Jahr nach der Stunde Null wieder neu justiert, zum Teil auch neu gebaut werden. Die Rezepte von einst gründeten auf den Neubeginn. Die heutigen müssen anderen Gesetzesmäßigkeiten Stand halten ? einem schnell wachsenden Markt mit globaler Ausrichtung, einem entsprechend großen Wettbewerb, einem Ideenvorsprung durch manch andere Länder und extrem flexibel agierenden Menschen in den einzelnen Unternehmungen.

Deshalb freut es mich, dass sich die Beschäftigungsabsichten mittelständischer Investoren im Vergleich zum Vormonat insgesamt deutlich verbessert haben. Die im April von der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) geförderten Mittelständler haben angegeben, ihre Arbeitsplatzzahl um 7,9 Prozent steigern zu wollen. Der Vorjahresvergleich zeigte eine deutliche Verbesserung in den letzten Monaten. Lag die Veränderung des Indikators gegenüber dem Vorjahresmonat im Februar noch bei minus 2,5 Prozentpunkten, so verringerte sich dieser Wert nun im April auf minus 0,6 Prozentpunkte.

Am besten fiel im Vorjahresvergleich mit einem Zuwachs von 2,9 Prozentpunkten die Veränderung im Dienstleistungsbereich aus, gefolgt vom Baubereich mit plus 1,5 Prozentpunkten. Im Verarbeitenden Gewerbe erholte sich die Veränderung, womit die Talfahrt vom Januar wieder zum Stillstand gebracht werden konnte. Allein der stark umworbene Handel zeigte im dritten Monat in Folge eine Veränderung im Vorjahresvergleich von minus 3,3 Prozentpunkten.

Der deutlich verbesserte Beschäftigungsindikator im April bestätigt die zuletzt veröffentlichten Arbeitsmarktzahlen. Der im letzten Monat festgestellte starke Rückgang der Arbeitslosenzahl um 208.000 Personen beschrieb eine Trendwende, wenngleich dieser Rückgang größtenteils saisonbedingt war. Zudem war die Zahl auch deswegen zurückgegangen, weil sich einige ehemalige Arbeitslosenhilfe-Empfänger, die keinen Anspruch auf Arbeitslosengeld II haben, nicht wieder arbeitslos gemeldet hatten.

Die Zahl der Erwerbstätigen steigt seit Jahresbeginn kontinuierlich an. In einigen Regionen Westdeutschlands ist der Wendepunkt zum Beschäftigungsabbau erreicht. Hierzu passt, dass die Zahl der offenen Stellen auf 792.000 kräftig gestiegen ist. Zudem hat sich der Rückgang der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung, die Achillesferse unseres Arbeitsmarkts und unserer Sozialversicherung, weiter verlangsamt.  

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