Christian Lange MdB

Parlamentarischer Staatssekretär
bei der Bundesministerin der Justiz
und für Verbraucherschutz

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Christian Lange MdB

Parlamentarischer
Staatssekretär
beim Bundesminister
der Justiz und für
Verbraucherschutz

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23.12.2020

Ein Haushalt mit Perspektive: Lange informiert Ortsvereine des Technischen Hilfswerks in Backnang und Schwäbisch Gmünd über den THW-Haushalt 2021

In der vorletzten Sitzungswoche des Bundestags – der sogenannten Haushaltswoche – wurden die finanziellen Rahmenbedingungen des Technischen Hilfswerks (THW) für das kommende Jahr festgelegt. Justizstaatssekretär Christian Lange attestiert dem neuen THW-Haushalt eine gute Ausgangslage und würdigt das Ehrenamt.

Das THW, die Zivil- und Katastrophenschutzorganisation des Bundes, welche dem Geschäftsbereich des Innenministeriums untersteht und aus ehrenamtlichen Helfern und hauptamtlichen Mitarbeitern besteht, bekommt auch im nächsten Jahr mehr finanzielle Unterstützung.

„Sei es die Bewältigung von Naturkatastrophen, die Unterstützung von Geflüchteten im Jahr 2015 oder stand jetzt der Aufbau von Impfzentren, die Arbeit des THWs kann man nicht genug würdigen“, so Lange.

„Ich möchte zum Ausdruck bringen, wie sehr ich das Engagement des THWs schätze. Mehr noch möchte ich allen ehrenamtlich Engagierten eine möglichst gute Basis und die dementsprechenden finanzielle Ausstattung zur Verfügung stellen. Persönlich freut es mich, dass ich Herrn Krumbach, dem Ortsbeauftragten des Ortverbands Backnang, und Herrn Schneider vom Gmünder THW, diese gute Nachricht übermitteln durfte“, so Lange weiter.  

Konkret in Zahlen gemessen konnte die Selbstbewirtschaftungsmittel der Ortsverbände in den letzten acht Jahren von 24,8 Mio. € auf 47 Mio. €, die seit 20 Jahren unveränderten Aufwandsentschädigungen von 2,4 Mio. € auf 4,5 Mio. € sowie die Zuschüsse an die THW-Bundesvereinigung und die THW-Jugend von zusammen 1,3 Mio. € auf 2,5 Mio. € jeweils fast verdoppelt werden.

Des Weiteren konnten in diesem Zeitraum gut 1.200 neue hauptamtliche Stellen geschaffen werden.

Auch in puncto Bau- und Sanierungsprogramme für THW-Liegenschaften konnte perspektivisch der Baustein für die Zukunft gelegt werden und die Summe für den Zeitraum 2019-2022 um 11 Mio. € auf 38 Mio. € erhöht werden. „Es wird ein wenig dauern, bis die Investitionen auch vor Ort spürbar werden, aber die Gelder stehen zur Verfügung. Sie müssen nur abgerufen werden“, unterstreicht Lange.

Neben der finanziellen Stärkung des THW-Haushalts 2021 wurde auch das neue THW-Gesetz beschlossen, welches die Erweiterung der Freistellung für die ehrenamtlichen Einsatzkräfte sowie der erweiterte Kostenverzicht bei Einsätzen der Amtshilfe vorsieht.

Zudem konnte im Jahressteuergesetz 2020, welches ebenfalls in der Haushaltswoche beschlossen wurde, die Übungsleiter- und Ehrenamtspauschale von 2.400 auf 3.000 Euro bzw. von 740 auf 840 Euro erhöht werden.

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