Christian Lange MdB

Parlamentarischer Staatssekretär
bei der Bundesministerin der Justiz
und für Verbraucherschutz

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Christian Lange MdB

Parlamentarischer
Staatssekretär
beim Bundesminister
der Justiz und für
Verbraucherschutz

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Pressemitteilung vom 02.10.2020

30 Jahre Deutsche Einheit: Eine Erfolgsgeschichte

Justizstaatssekretär und SPD-Bundestagsabgeordneter Christian Lange zum 30. Jahrestag der Deutschen Wiedervereinigung: „Jetzt wächst zusammen, was zusammengehört.“

Lange: „Im Oktober 1990 hat sich nicht nur unser Land wiedervereinigt, sondern auch wir als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten. Wir haben allen Grund stolz darauf zu sein! Vor über 30 Jahren brachten in der damaligen DDR mutige Menschen mit ihren friedlichen Demonstrationen die Mauer zum Einsturz – ein Aufbruch für Demokratie und Menschenrechte in ganz Osteuropa setzte sich fort. Mit der Gründung der SDP, der Sozialdemokratische Partei in der DDR, im Oktober 1989 haben wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten unseren Anteil am friedlichen Wandel.“

Auch Lange verbindet persönliche Erlebnisse und Geschichten mit dem Fall der Mauer und der Deutschen Wiedervereinigung: „Für mich persönlich ist es auch nach so vielen Jahren meiner Tätigkeit als Abgeordneter im Deutschen Bundestag immer noch ein ganz besonderer Moment, ungehindert durch das Brandenburger Tor zu gehen. Es erfüllt mich mit großer Dankbarkeit! Ich bin sicher: Die vielen Besucherinnen und Besucher aus meiner Heimatregion, die ich im Deutschen Bundestag in den vergangenen Jahren begrüßen durfte, erleben dies ebenso. Ein Berlin ohne Mauer, ein Deutschland ohne innere Grenze und ein Europa ohne Eisernen Vorhang ist inzwischen eine erlebte Normalität. Und doch wissen wir alle darum, wie groß die Leistung der Menschen in der damaligen DDR war, diese Freiheit für uns alle friedlich zu erringen.“

Für die deutsch-deutsche Wiedervereinigung gebe es nur eine Einschätzung, so der Justizstaatssekretär: „Sie ist eine Erfolgsgeschichte! So sehen es viele Menschen auf der ganzen Welt und so sieht das auch der Großteil der Menschen in Ost und West. Fakt ist aber auch: Es haben massive Strukturbrüche stattgefunden. Die Lebensleistung, diese Brüche zu meistern, kann deshalb nicht hoch genug geschätzt und gewürdigt werden.“

Obwohl in den vergangenen drei Jahrzehnten bei der Transformation der ostdeutschen Länder viel erreicht werden konnte, gebe es immer noch deutlich wahrnehmbare Unterschiede bei Vermögen, Einkommen und sozialer Sicherheit. „Dies müssen wir überwinden: Deshalb kämpfen wir gegen die Benachteiligung bei Löhnen und für den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Wir kämpfen gegen die Spaltungen in unserem Land. Wir wollen, dass wir die bestehenden Ungleichheiten endlich überwunden werden“, so SPD-Abgeordneter Lange. Bemerkenswert sei aber auch, dass Trennlinien nicht nur zwischen Ost und West verlaufen, sondern auch zwischen Nord und Süd oder auch innerhalb einzelner Bundesländer.

Diesem Umstand trage auch der von Bundesfinanzminister Olaf Scholz vorgelegte Haushaltsentwurf für 2021 Rechnung, so Lange: „Schon mit dem Konjunktur- und Zukunftsprogramm haben wir unseren Willen und unsere Fähigkeit gezeigt, entschlossen zu handeln und uns mit aller Kraft gegen den wirtschaftlichen Abschwung infolge der Corona-Krise zu stemmen. Dieselbe Kraft gilt auch der Überwindung von Ungleichheiten zwischen Ost und West oder Nord und Süd. Mit dem Haushalt 2021 setzen wir die Investitionsoffensive des Bundes fort und stärken damit die gesamtwirtschaftliche Nachfrage. So stützen wir die Konjunktur und damit auch die Beschäftigung. Außerdem sichern wir Deutschlands Wettbewerbsfähigkeit von morgen und machen unser Land fit für die anstehenden Herausforderungen, insbesondere die Gestaltung der Digitalisierung und den Kampf gegen den Klimawandel. Dies ist ganz im Interesse zukünftiger Generationen – in Ost und West genauso, wie in Nord und Süd. Die Investitionsausgaben belaufen sich im Jahr 2021 auf 55 Milliarden Euro. Insgesamt plant Bundesfinanzminister Olaf Scholz im Zeitraum 2020 bis 2024 Investitionen in Höhe von 270,5 Milliarden Euro. Es ist richtig, in der Krise nicht zu sparen!“

Lange abschließend: „Zur Überwindung der nach wie vor bestehenden gesellschaftlichen Unterschiede brauchen wir eine neue Gemeinsamkeit in Deutschland. Klar ist für uns, dass wir den ostdeutschen Regionen dabei besonderes Augenmerk widmen müssen. Fehler der Wiedervereinigung müssen gemeinsam erkannt, benannt und korrigiert werden. Das setzt voraus, dass wir uns respektieren und gegenseitig die Leistung der vergangenen Jahre anerkennen. Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sehen sich in der Verantwortung, das Vermächtnis Willy Brandts zu erfüllen: Jetzt wächst zusammen, was zusammengehört.“

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