Christian Lange MdB

Parlamentarischer Staatssekretär
bei der Bundesministerin der Justiz
und für Verbraucherschutz

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Christian Lange MdB

Parlamentarischer
Staatssekretär
beim Bundesminister
der Justiz und für
Verbraucherschutz

Christian Lange im BMJV »

01.01.2021

Neujahrsgruß 2021

Ein ungewöhnliches und schwieriges Jahr liegt hinter uns. Die Fortschritte in der medizinischen Forschung und der Beginn der Impfungen geben allerdings Anlass zu großer Hoffnung, dass die Pandemie in absehbarer Zukunft unseren Alltag nicht mehr beherrschen wird.

Auch wenn das Ausmaß dieser Krise historisch ist, hat sie uns sehr deutlich gemacht: Wir sind ein starkes Land! Trotz Einbruch der Wirtschaft im alten Jahr um rund fünf Prozent, ist der Arbeitsmarkt weitgehend robust geblieben. Dort ist das große Beben ausgeblieben. Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit waren im November 2,699 Millionen Menschen arbeitslos, 61.000 weniger als noch im Oktober 2020. Noch im April hatten wir sechs Millionen Kurzarbeiter. Im September waren es schon weniger als halb so viele. Und zwar ohne einen entsprechenden Anstieg der Arbeitslosenzahlen. Es ist überdeutlich: Die Kurzarbeit rettet in Deutschland millionenfach Arbeitsplätze! Das ist Ergebnis einer vorrausschauenden sozialdemokratischen Politik in der Regierung, allen voran von Bundesfinanzminister Olaf Scholz und Bundesarbeitsminister Hubertus Heil.

Denn: Wir lassen niemanden zurück und unterstützen in vielfältiger Weise diejenigen, die von der Krise besonders hart getroffen sind. Dass es wirkt, zeigt die Wirtschaftsleistung, die sich auch im internationalen Vergleich besser entwickelt, als anfangs erwartet. Und auch die nach wie vor geringen Arbeitslosenzahlen sind dafür ein Indiz. Besonders ermutigend ist für mich die Erfahrung der großen Solidarität und Rücksicht einer überwältigenden Mehrheit von Bürgerinnen und Bürger. Dies beweist erneut: Unsere Gesellschaft hält zusammen, gerade in schweren Zeiten.

Dass Feinde unserer Demokratie schwierige Zeiten für sich nutzen wollen, ist dabei nicht neu: Der zunehmenden rassistischen Hetze und Gewalt gegen alles vermeintlich „Fremde“ ist in den letzten Wochen und Monaten die Verbreitung antisemitischer Verschwörungsmythen rund um das Corona-Virus hinzugetreten! Dabei ist schon genug geschehen: Der feige Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke, der antisemitische Terroranschlag in Halle, die rassistischen Morde in Hanau und die hohe Zahl weiterer rechtsextremistischer Gewalttaten zeigen, wie dringend nötig ein Gesetz ist, um die Spirale von Hass und Gewalt zu durchbrechen. Deshalb haben wir mit dem Gesetzespaket gegen Hass und Hetze den Rahmen für ein effektives Instrumentarium geschaffen, um alle Menschen, die von Rassisten und Rechtsextremisten bedroht und diffamiert werden, wirksam schützen zu können. Dies ist für die Verteidigung unserer Demokratie und unseres Rechtsstaats von zentraler Bedeutung. Wir werden mit entschlossenen Schritten gegen Menschen- und Demokratiefeinde vorgehen, die ein gefährliches Klima der Gewalt schüren. Denn aus Worten werden Taten. Dies werden wir in unserem Land nicht dulden!

Auch wenn viele Herausforderungen noch vor uns liegen, sollten wir nie den Blick für die schönen Momente im Leben verlieren. Wir können stolz und zufrieden auf unser Zuhause schauen: Dank funktionierender Gemeinden und Städte und erfolgreicher Unternehmen mit hoch engagierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern können wir mit großer Zuversicht in das neue Jahr gehen.

Besonders dankbar bin ich für die unermüdliche Arbeit vieler ehrenamtlich engagierter Menschen in den Vereinen und in spontanen Initiativen, die sich angesichts besonderer Bedingungen mit großer Kreativität und Hilfsbereitschaft um ein lebendiges Miteinander bemüht haben. Bleiben wir beieinander und geben wir Acht aufeinander: jetzt in den Zeiten von Corona und auch in der Zeit danach! Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien und Freunden ein friedliches und vor allem gesundes Jahr 2021!

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