Christian Lange MdB

Parlamentarischer Staatssekretär
bei der Bundesministerin der Justiz
und für Verbraucherschutz

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Staatssekretär
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der Justiz und für
Verbraucherschutz

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Pressemitteilung vom 16.10.2019

DigitalPakt kommt an: 8,8 Millionen Euro für Schulen im Wahlkreis

Staatssekretär Lange: „Ich freue mich sehr, dass die Schulen damit in die Digitalisierung investieren können!“

Der Rems-Murr-Kreis profitiert enorm vom DigitalPakt Schule des Bundes. Mit dem DigitalPakt sorgt der Bund für eine bessere Ausstattung an Schulen mit digitaler Technik und stellt dafür in einem Sondervermögen 5 Mrd. Euro bereit. Der Anteil Baden-Württembergs daran liegt bei ca. 650 Mio. Euro. Zuvor hatten der Deutsche Bundestag und Bundesrat sogar das Grundgesetz geändert, um damit die verfassungsrechtliche Grundlage für den DigitalPakt Schule zu schaffen. Ein Vorhaben, das zunächst auf starke Ablehnung der grün-schwarzen Landesregierung traf.

„Nachdem Bund und Länder nun alle Voraussetzungen geschaffen haben, ist der Weg frei, dass auch die Schulen im Wahlkreis Backnang/Schwäbisch Gmünd mit max. 8,8 Mio. Euro vom DigitalPakt profitieren könnten, wenn sie die Voraussetzungen erfüllen und sich bewerben. Es ist wichtig, dass die digitale Ausstattung an Schulen endlich Fahrt aufnimmt, denn digitale Kompetenzen sind der Schlüsselfaktor für gute Chancen auf dem Arbeitsmarkt von morgen“, so der Justizstaatssekretär und SPD-Bundestagsabgeordnete Christian Lange.

„Ich freue mich sehr, dass die Schulen damit in die Digitalisierung investieren können. Mit dem Geld können WLAN, Server, digitale Endgeräte oder auch interaktive Tafeln angeschafft werden“, so Lange weiter. Die weitere Bearbeitung erfolgt über die Schulträger, denen dann entsprechende Anteile zur Verfügung stehen.

Voraussetzung für die Beantragung von Mitteln aus dem DigitalPakt ist die Vorlage eines technisch-pädagogischen Konzepts jeder einzelnen Schule (also z. B. eines Medienentwicklungsplans). Lange ermuntert daher alle Kommunen, nun zügig die erforderlichen Konzepte auszuarbeiten, um sicherzustellen, dass bis 2022 alle Projekte beantragt und bis zum Ende des Förderzeitraums abgerechnet werden können.

Lange betont abschließend: „Ich würde mich sehr freuen, wenn die Schulen die Chancen nutzen und die Gelder nun beantragen, um von der Förderung zu profitieren. Dafür muss die grün-schwarze Landesregierung ihre ursprünglichen Bedenken hintenanstellen und das Antragsverfahren für die Kommunen so unbürokratisch wie möglich machen. Wir sollten nun alle an einem Strang ziehen, damit die Fördermittel auch zu 100 Prozent dort ankommen, wo sie gebraucht werden: in unseren Schulen vor Ort.“

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