Christian Lange MdB

Parlamentarischer Staatssekretär
bei der Bundesministerin der Justiz
und für Verbraucherschutz

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Christian Lange MdB

Parlamentarischer
Staatssekretär
beim Bundesminister
der Justiz und für
Verbraucherschutz

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Pressemitteilung vom 01.08.2019

Mehr BAföG für Schülerinnen, Schüler, Auszubildende und Studierende

Staatssekretär Lange: „Bildung darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen!“

Heute tritt die 26. BAföG-Novelle in Kraft. „Ab dem Wintersemester 2019/20 verbessern sich die Leistungen des BAföG deutlich. Davon werden zukünftig mehr Geförderte profitieren. Das ist ein wichtiger Beitrag zur Chancengleichheit im Bildungswesen, den wir in der Koalition durchsetzen konnten“, so der Justizstaatssekretär und Gmünder SPD-Bundestagsabgeordnete Christian Lange. „Egal, ob Ausbildung oder Studium: Jeder junge Mensch soll in Deutschland, auch gerade am Studienstandort Schwäbisch Gmünd, die Chance haben, sein Leben erfolgreich zu gestalten“, ergänzt der Justizstaatssekretär noch.

In den letzten Jahren sind immer weniger Schülerinnen, Schüler und Studierende durch das BAföG gefördert worden. Christian Lange dazu: „Steigende Einkommen der Eltern haben dazu geführt, dass junge Menschen keinen Förderanspruch mehr hatten, obwohl natürlich gleichzeitig die Lebenshaltungskosten gestiegen sind. Hinzu kommen komplizierte Antragsverfahren und die Angst vor Schulden, die junge Menschen davon abgehalten haben, BAföG zu beantragen. Zudem sind die Wohnkosten gerade in Hochschulstädten dramatisch gestiegen. Und immer mehr Studierende erziehen Kinder. Deswegen haben wir das BAföG umfassend verbessert.“

Umso erfreulicher findet Lange deshalb, dass Bundesfinanzminister Olaf Scholz nun sogar deutlich mehr Mittel bereitgestellt hat, nämlich insgesamt 1,23 Mrd. Euro für diese Wahlperiode.

„Damit erhöhen wir den Wohnzuschlag, die Bedarfssätze, den Förderungshöchstsatz, die Einkommensfreibeträge und den BAföG-Zuschlag zur Kranken- und Pflegeversicherung“, betont Christian Lange. Jeweils zu Beginn des Schuljahres beziehungsweise des Wintersemesters werden die Bedarfssätze erhöht. Der Wohnzuschlag für BAföG-Geförderte, die nicht bei den Eltern wohnen, wird um 30 Prozent angehoben: von derzeit 250 Euro auf 325 Euro. Auch der BAföG-Zuschlag zur Krankenversicherung berücksichtigt künftig die seit der letzten Anpassung gestiegenen Kosten. Außerdem können BAföG-Empfangende, die Kinder erziehen oder nahe Angehörige pflegen, sich über bessere Leistungen freuen. Um Verschuldensängsten entgegenzuwirken, gibt es nun einen Schuldenschnitt nach 20 Jahren, wenn der Kreditanteil nicht zurückgezahlt werden konnte. Insgesamt steigt der Förderhöchstsatz beim BAföG so von 735 Euro auf 861 Euro monatlich.

„Bildung darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen, dieses Credo gilt für die SPD nach wie vor! Wir sorgen weiterhin dafür, dass das BAföG den Lebensverhältnissen angepasst wird und diejenigen gefördert werden, die als Schülerin oder Schüler, Auszubildende oder Auszubildender oder Studentin und Student finanzielle Förderung benötigen“, so der SPD-Bundestagsabgeordnete Christian Lange.

Außerdem steigen die Einkommensfreibeträge in drei Stufen. Der Freibetrag für das eigene Vermögen von Auszubildenden steigt ebenfalls. Der Justizstaatssekretär empfiehlt daher: „Das BAföG ist wieder eine echte Alternative zum Nebenjob und ermöglicht es den Geförderten, sich voll auf ihre Ausbildung zu konzentrieren. Ich möchte den Schülerinnen, Schülern und Studierenden deshalb ans Herz legen, einen BAföG-Antrag zu stellen.“

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