Christian Lange MdB

Parlamentarischer Staatssekretär
bei der Bundesministerin der Justiz
und für Verbraucherschutz

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Christian Lange MdB

Parlamentarischer
Staatssekretär
beim Bundesminister
der Justiz und für
Verbraucherschutz

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Aktuelle Pressemeldung vom 26.07.2019

Christian Lange: „Jedes Kind hat das Recht auf einen guten Start ins Leben“

Auch im reichen Deutschland gibt es viele Familien, in denen das Geld knapp ist – obwohl ihre Eltern arbeiten. „Jedes Kind hat das Recht auf einen guten Start ins Leben. Zum 1. Juli 2019 erhöhten sich bereits die existenzsichernden Leistungen für Kinder. Das Kindergeld stieg um 10 Euro und der Höchstbetrag des Kinderzuschlags um 15 Euro im Monat. Darauf wollen wir unser Konzept für eine sozialdemokratische Kindergrundsicherung aufbauen“, so der SPD-Bundestagsabgeordnete Christian Lange.

Mit dem Starke-Familien-Gesetz bauen wir den Kinderzuschlag für die Familien aus, die trotz Arbeit nur wenig Geld zur Verfügung haben: In Zukunft wird er automatisch an das neue Existenzminimum angepasst. Bislang entfiel der Kinderzuschlag ab einer bestimmten Einkommensgrenze abrupt. Das wird ab 1. Januar 2020 anders: Dann schmilzt der Kinderzuschlag mit steigendem Einkommen behutsam ab. „Mit dieser neuen Regelung sorgen wir dafür, dass sich Mehrarbeit auch für Eltern mit kleinem Geldbeutel lohnt und damit für mehr Gerechtigkeit“, sagt Christian Lange dazu.

Ein besonders hohes Armutsrisiko tragen Alleinerziehende, und das, obwohl sie oft die komplette elterliche Verantwortung tragen. Auch ihnen stärken wir mit unserem Gesetz den Rücken. So werden Unterhaltsvorschuss und Unterhaltszahlungen für das Kind in Zukunft nicht mehr zu 100 Prozent, sondern nur noch zu 45 Prozent auf den Kinderzuschlag angerechnet.

Für all jene Familien, die ab 1. August den Kinderzuschlag beziehen, entfallen die Kita-Gebühren. „Diese Eltern sparen so jeden Monat viel Geld. Sie können sich damit einen Kita- oder Tagesmutter-Platz leisten und so Beruf und Familie besser unter einen Hut bringen. Das stärkt gerade die Familien, die auf eine Erwerbstätigkeit besonders angewiesen sind“, so der Justizstaatssekretär Christian Lange.

Außerdem gibt es ab 1. August für bedürftige Familien mehr Geld am Anfang des Schuljahres für Stifte, Hefte und Schulranzen aus dem sogenannten Bildungs- und Teilhabepaket. Die Fahrten zur Schule und das Mittagessen in Schulen und Kitas werden kostenlos – der Eigenanteil entfällt. Die Kosten für Nachhilfeunterricht können künftig bereits früher durch den Leistungsträger übernommen werden. Die Versetzung muss nicht mehr unmittelbar gefährdet sein. „Mit den Verbesserungen im Bildungs- und Teilhabepaket schaffen wir mehr Chancen für Kinder in Familien, die Leistungen der Grundsicherung, Kinderzuschlag oder Wohngeld beziehen“, unterstreicht der SPD-Bundestagsabgeordnete Christian Lange.

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