Christian Lange MdB

Parlamentarischer Staatssekretär
bei der Bundesministerin der Justiz
und für Verbraucherschutz

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Christian Lange MdB

Parlamentarischer
Staatssekretär
beim Bundesminister
der Justiz und für
Verbraucherschutz

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Pressemitteilung vom 10.05.2019

Starke Städtebauförderung für ein solidarisches Land

Justizstaatssekretär und SPD-Bundestagsabgeordneter Christian Lange zieht positive Bilanz zum Tag der Städtebauförderung: ca. 15,9 Mio. Fördermittel für Gmünder Raum und ca. 20,9 Mio. Fördermittel für Rems-Murr-Kreis sind in den letzten 10 Jahren geflossen

Lange: „Seit Jahrzehnten trägt die Städtebauförderung entscheidend zur Entwicklung unserer Städte und Gemeinden bei. Wir investieren nicht in Beton, sondern in lebendige Quartiere und in die Lebensqualität vor Ort! Ich freue mich sehr, dass der Gmünder Raum in den zurückliegenden zehn Jahren von dieser Entwicklung besonders profitiert hat. Allein nach Schwäbisch Gmünd sind bis einschließlich 2018 15,6 Mio. Euro in die Stadtentwicklung geflossen. Mit weiteren 280.000 Euro für das Programm Soziale Stadt in Heubach sind stolze 15,9 Euro zusammengekommen. Aber auch im Backnanger Raum sind bis einschließlich 2018 rund 15 Mio. Euro in die Stadtentwicklung geflossen. Das ist eine Summe, die sich sehen lassen kann!“  

Die Städtebauförderung funktioniere nur durch die Zusammenarbeit und dem Miteinander vieler Partnerinnen und Partner. Die Beteili­gung von Verbänden, Vereinen und der Bürgerschaft an der Gestaltung ih­res Lebensumfeldes ist ein Teil dieser hervorragenden Gemeinschaftsleis­tung. Am 11. Mai 2019 werden zum 5. Mal in Folge beim Tag der Städtebauförderung diese Erfolge erlebbar und die Arbeit der vielen engagierten Men­schen wertgeschätzt, die daran beteiligt sind. 

Lange: „Um unterschiedlichen Herausforderungen gerecht zu werden und Modernisierungsbedarfe zu bewältigen, benötigten die Kommunen weiterhin eine starke Städtebauförderung. Der Bund bleibt ein verlässlicher Partner an der Seite der Länder und Kom­munen: Unser Ziel ist, die Städtebauförderung weiterhin auf mindestens dem aktuellen Niveau von 790 Mio. Euro fortzufüh­ren. Mit dem Antrag „Städtebauförderung – Eine Erfolgsgesichte für Bürgerinnen und Bürger vor Ort“ unterstreichen wir die Errungenschaften der letzten Jahre. Wir werden die Förderung in dieser Legislaturperiode weiterentwickeln, um strukturschwache Regionen und die Zusammenarbeit von Kommunen gezielter zu unterstützen. So können wir den aktuellen Herausforderungen des Klimawandels, der Digitalisierung und den gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Umbrüchen begegnen.“ 

Justizstaatssekretär Lange bekräftigt dabei die Bedeutung, in Städten und ländlichen Regionen den sozialen Zusammenhalt zu bewahren. Lange: „Wir müssen in bessere soziale Infrastruktur und bezahlbaren Wohnraum investieren. Wohnortnahe Daseinsvorsorge ist ein wichtiger Baustein, um den demografischen Wandel positiv zu gestalten. Wir wollen gleichwertige Lebensverhältnisse überall in Deutschland – das bedeutet, dass wir die Ungleichheiten zwischen Arm und Reich, Stadt und Land, Ost und West abbauen. Die Städtebauförderung ist dafür seit 1971 ein verlässliches Instrument für unsere Kommunen. Für den Gmünder Raum hat sich gezielte Städtebauförderung, die bei den Menschen ankommt, als ein zentrales Handlungsfeld für soziale Gerechtigkeit und ein gutes Miteinander bewährt!“

 

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