Christian Lange MdB

Parlamentarischer Staatssekretär
bei der Bundesministerin der Justiz
und für Verbraucherschutz

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Christian Lange MdB

Parlamentarischer
Staatssekretär
beim Bundesminister
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Verbraucherschutz

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Pressemitteilung vom 05.04.2019

Mehr BAföG für Schülerinnen, Schüler, Auszubildende und Studierende

Justizstaatssekretär und SPD-Bundestagsabgeordneter Christian Lange begrüßt die Reform des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (BAföG) und freut sich, dass in dieser Woche dieses sozialdemokratische Herzensanliegen auf der Tagesordnung des Deutschen Bundestages stand.

„Jeder junge Mensch in Deutschland, auch gerade am Studienstandort Schwäbisch Gmünd, soll die Chance haben, sein Leben erfolgreich zu gestalten. Deshalb hat die SPD deutliche Verbesserungen beim BAföG für Schülerinnen, Schüler, Auszubildende und Studierende durchgesetzt“, erklärt Justizstaatssekretär Christian Lange.

Es waren Sozialdemokraten, die in den 1970er Jahren das BAföG als ein zentrales Instrument für mehr Chancengleichheit im Bildungssystem eingeführt haben. Hierdurch konnten in den letzten Jahrzehnten vielen jungen Menschen ein Studium überhaupt erst ermöglicht werden. Die SPD sorgt auch weiterhin dafür, dass dieses Instrument auf der Höhe der Zeit bleibt und seinen Zweck auch erfüllt.

Die gute wirtschaftliche Entwicklung und die damit einhergehenden steigenden Einkommen, bei gleichzeitig steigenden Lebenshaltungskosten, führten in den letzten Jahren zu einer sinkenden Zahl an Anspruchsberechtigten und denjenigen, die von ihrem Förderanspruch Gebrauch gemacht haben.

Im Koalitionsvertrag hat sich die SPD deshalb erfolgreich für die Verbesserung des BAföG eingesetzt, um die förderbedürftigen Auszubildenden und Studierenden wieder besser zu erreichen und bis 2021 eine Trendumkehr zu schaffen. Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat nun sogar deutlich mehr Mittel bereitgestellt, nämlich insgesamt 1,23 Mrd. Euro für diese Wahlperiode.

„Mit den bereitgestellten Mitteln erhöhen wir den Wohnzuschlag, die Bedarfssätze, den Förderungshöchstsatz, die Einkommensfreibeträge und den BAföG-Zuschlag zur Kranken- und Pflegeversicherung“, betont Christian Lange.

Konkret wird der Wohnzuschlag für nicht bei den Eltern wohnende BAföG-Geförderte im ersten Schritt der Novelle 2019 überproportional um 30 Prozent von derzeit 250 Euro auf 325 Euro angehoben. Die Bedarfssätze werden um 7 Prozent (5 Prozent im ersten Schritt 2019 und nochmals um 2 Prozent 2020) angepasst und der Förderungshöchstsatz steigt um mehr als 15 Prozent von derzeit 735 Euro auf insgesamt 861 Euro monatlich.

Damit mehr Studierenden aus der Mitte der Gesellschaft, die oftmals nur knapp über der Anspruchsgrenze liegen, eine Förderung ermöglicht werden kann, werden Einkommensfreibeträge für die Eltern um insgesamt 16 Prozent (7 Prozent 2019, 3 Prozent 2020 und 6 Prozent 2021) angehoben. Der Freibetrag für eigenes Vermögen von Auszubildenden wird von derzeit 7.500 Euro auf künftig 8.200 Euro ab 2020 angehoben.

Das Gesetz soll kommenden Herbst rechtzeitig zum Wintersemester 2019/2020 in Kraft treten.

„Bildung darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen, dieses Credo gilt für die SPD nach wie vor! Wir sorgen weiterhin dafür, dass das BAföG den Lebensverhältnissen angepasst wird und diejenigen gefördert werden, die als Schülerin oder Schüler, Auszubildende oder Auszubildender oder Studentin und Student finanzielle Förderung benötigen“, so der SPD-Bundestagsabgeordnete Christian Lange. 

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