Christian Lange MdB

Parlamentarischer Staatssekretär
bei der Bundesministerin der Justiz
und für Verbraucherschutz

zu Christian Lange im BMJV »

Christian Lange MdB

Parlamentarischer
Staatssekretär
beim Bundesminister
der Justiz und für
Verbraucherschutz

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Pressemitteilung vom 13.03.2019

Ein Jahr Große Koalition - mehr soziale Sicherheit für Beschäftigte, bessere Chancen für Arbeitslose, Stärkung von Familien und Rentnerinnen und Rentnern

Der Justizstaatssekretär und SPD-Bundestagsabgeordnete Christian Lange zieht eine positive Bilanz nach einem Jahr Regierungsarbeit: „Die SPD setzt den Koalitionsvertrag ambitioniert um“.

Vor exakt einem Jahr erfolgte die Wiederberufung von Christian Lange zum Parlamentarischen Staatssekretär im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz. Gleich legte er los, mit einem der wichtigsten Projekte der SPD: der Musterfeststellungsklage.

„Mit der Einführung der Musterfeststellungsklage, aus meinem Haus, eröffneten wir den Verbraucherinnen und Verbraucher einen schnellen, effektiven und kostengünstigen Weg, ihre Rechte gegen Konzerne vor Gericht geltend zu machen. Davon profitieren besonders die Geschädigten des Dieselskandals, die noch rechtzeitig vor der Verjährung eine Klage einreichen konnten. Mit der „Eine-für-alle-Klage“ erhalten qualifizierte Einrichtungen, wie z.B. die Verbraucherzentrale, stellvertretend für Verbraucherinnen und Verbraucher die Möglichkeit, Verbraucherrechte wirksam und auf Augenhöhe vor Gericht durchzusetzen“, bekräftigt Justizstaatssekretär Lange.

„Darüber hinaus hat die Große Koalition die Parität bei der gesetzlichen Krankenversicherung zum 1. Januar 2019 wieder auf den Weg gebracht. Dafür hat die SPD hart gekämpft. Das bring Millionen von gesetzlichen Krankenversicherten eine große Entlastung“, ergänzt Justizstaatsekretär Lange.

„Mit der Einführung der Brückenteilzeit sorgte Bundesarbeitsminister Hubertus Heil dafür, dass Beschäftigte ihre Zeit selbstbestimmter einteilen können: Seit diesem Jahr haben viele das Recht, auf eigenen Wunsch und ganz ohne Begründung in Teilzeit zu gehen – und zwar zwischen einem und bis zu fünf Jahre. Das Rückkehrrecht stellt sicher, dass sie anschließend wieder zur ursprünglichen Arbeitszeit zurückkehren können. Zudem erhalten Teilzeitbeschäftigte mehr Rechte in eine frühere Vollzeitstelle zurückzukehren, so der SPD-Bundestagsabgeordnete Lange.

„Des Weiteren wurde das Teilhabechancengesetz eingeführt. Damit Langzeitarbeitslose neue und vor allem langfristige Chancen auf eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung bekommen. Mit insgesamt vier Milliarden Euro fördern wir seit dem 1.1.2019 Arbeit statt Arbeitslosigkeit: Neben einem beschäftigungsbegleitenden Coaching für Arbeitgeber und Teilnehmende ermöglichen wir Lohnkostenzuschüsse an Arbeitgeber - und zwar bis zur Höhe des Tariflohns. Dadurch wird der soziale Arbeitsmarkt gerade in strukturschwachen Regionen nutzbar. Ab 2019 können Jobcenter erstmals auch den Passiv-Aktiv-Tausch nutzen, durch den pro Jahr bis zu 700 Millionen Euro für die Förderung Langzeitarbeitsloser zusätzlich zur Verfügung stehen. Das ist ein Wendepunkt in der Arbeitsmarktpolitik, der ohne die SPD niemals möglich gewesen wäre“, unterstreicht Christian Lange.

„Besonders im Fokus unserer Arbeit steht auch die Verbesserung der Lebenssituation von Familien. Mit der Verabschiedung des Gute-KiTa-Gesetzes investiert nun der Bund mit insgesamt 5,5 Milliarden Euro bis 2022 in die Weiterentwicklung der Qualität in Kitas und in der Kindertagespflege. Die Bundesländer können mit den zusätzlichen Mitteln gezielt Kinder sowie die Erzieherinnen und Erzieher fördern“, so Christian Lange.

„Des Weiteren unterstützen wir mit dem Starke-Familien-Gesetz gezielt Familien mit kleinen Einkommen. Wir lassen ihnen bessere Leistungen einfacher zukommen. Dazu reformieren wir den Kinderzuschlag und die Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket. Wir wollen, dass alle Kinder in Deutschland unbeschwert aufwachsen und erfolgreich lernen können“, erläutert Justizstaatssekretär Christian Lange.

„Die SPD hat viel erreicht im ersten Jahr der Koalition. Wir haben den sozialen Arbeitsmarkt beschlossen, das Gute-Kita-Gesetz und vieles mehr. Wir konzentrieren uns auf konkrete Sachfragen, die Deutschland zu einem Land machen, das Respekt vor der Lebensleistung der Bürgerinnen und Bürger zeigt. Mit Hochdruck arbeiten wir an weiteren Vorhaben. Deshalb streiten wir für eine Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung, denn wer ein Leben lang gearbeitet hat, verdient Respekt im Alter“, erklärt Justizstaatsekretär Christian Lange abschließend.

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