Christian Lange MdB

Parlamentarischer Staatssekretär
bei der Bundesministerin der Justiz
und für Verbraucherschutz

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Christian Lange MdB

Parlamentarischer
Staatssekretär
beim Bundesminister
der Justiz und für
Verbraucherschutz

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Pressemitteilung vom 01.01.2019

Neujahrsgruß 2019

Ein schwieriges, ereignisreiches Jahr liegt hinter uns. Bei allem Trubel der Feiertage verbinde ich Weihnachten und die Zeit zwischen den Jahren mit der Hoffnung auf ein wenig Stille, Besinnlichkeit und gemeinsame Zeit mit Familie und Freunden. Uns alle eint die Hoffnung, dass das Jahr 2019 besser werden möge und dass wir die Spaltung in der Gesellschaft überwinden. Angesichts des Erstarkens populistischer Bewegungen in Deutschland und in ganz Europa müssen wir alles dafür tun, dass diese Menschen niemals das Sagen bekommen. Wir haben alle mit Entsetzen die gewalttätigen Ausschreitungen in Chemnitz erlebt. Wir verfolgen entsetzt die Berichte von Übergriffen auf Menschen, die fremd erscheinen. Es ist beschämend, dass inzwischen drei von vier Juden in Deutschland auf das Tragen jüdischer Symbole in der Öffentlichkeit verzichten – aus Angst vor Übergriffen. Populistische und rechtsnationale Bewegungen treiben ein perfides Spiel mit den berechtigten Sorgen der Menschen in einer sich schnell verändernden Welt. Nur: Sie finden keine Antworten, keine Lösungen für die Probleme und Herausforderungen unserer Zeit. Sie schüren Ängste und hetzen gegen Andersdenkende, gegen Schutzbedürftige und die Schwächsten in der Gesellschaft! Gehen wir ihnen nicht auf den Leim! Spaltung und Populismus können wir nur gemeinsam überwinden. Nie hätte ich es für möglich gehalten, dass wir für die Idee eines friedlichen Europa wieder kämpfen müssen. Nur gemeinsam können wir für ein besseres Leben eintreten!

Die Europawahl im neuen Jahr wird für unseren Kontinent zentrale Bedeutung haben. Das europäische Einigungsprojekt steht am Scheideweg. Europa ist sehr zerbrechlich geworden. Wir stehen vor der Frage, wie wir künftig in Europa zusammenleben wollen. Bemühen wir uns gemeinsam um Lösungen, die für alle gut sind oder lassen wir es zu, dass nationale Egoismen überwiegen. Ich bin davon überzeugt, dass wir nationale und populistische Bewegungen nur dann zurückdrängen können, wenn wir wieder mehr die Menschen in den Blick nehmen und das Zusammenleben in Europa stärken. Menschen in Europa müssen spüren, dass die Europäische Union ihre Interessen vertritt, Chancen bereithält und sie absichert. Eine Antwort auf die soziale Frage oder auf die Herausforderungen durch den Klimawandel und die Migration werden wir nur in Europa finden. Nötig ist nicht weniger Europa, sondern mehr! Wir müssen wachsam und unnachgiebig gegen jene sein, die Europa kaputt machen wollen.

Auch CDU/CSU tut gut daran, Unruhe und Streit hinter sich zu lassen, denn Deutschland braucht eine Regierung, in der die politisch unterschiedlichen Partner konstruktiv und verlässlich zusammenarbeiten. Das zurückliegende Jahr hat jedenfalls sehr deutlich gemacht, dass wir Sozialdemokraten in dieser Bundesregierung für ein faires Miteinander und für konsequente Arbeit zum Wohl der Menschen stehen. Daran halten wir weiter fest! Denn wir haben noch viele Probleme zu lösen.

Auch wenn viele Herausforderungen vor uns liegen und viele Schwierigkeiten zu bewältigen sind, so sollten wir nie den Blick für die glücklichen Momente im Leben verlieren, in der Familie, in der Schule, in den Betrieben oder den Vereinen. Gerade bei uns Zuhause im Rems-Murr-Kreis und im Ostalbkreis können wir zufrieden und stolz sein auf funktionierende Gemeinden und Städte und auf erfolgreiche Unternehmen mit hoch engagierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Ich bin dankbar für die unermüdliche Arbeit vieler ehrenamtlich engagierter Menschen, die in zahlreichen aktiven Vereinen unser Zusammenleben lebendig gestalten und für Zusammenhalt und Miteinander stehen.

Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien und Freunden ein friedliches und vor allem gesundes Jahr 2019!

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