Christian Lange MdB

Parlamentarischer Staatssekretär
bei der Bundesministerin der Justiz
und für Verbraucherschutz

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Verbraucherschutz

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Pressemitteilung vom 07.12.2018

70 Jahre Allgemeine Erklärung der Menschenrechte

Christian Lange: Niemand darf aufgrund seines Geschlechts, seiner Abstammung oder sexuellen Orientierung benachteiligt werden

„Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren“, so lautet der Erste Artikel der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte (AEMR). Erstmals wurden am 10. Dezember 1948 diese für alle Menschen gültigen Rechte festgeschrieben. An diesem Tag einigten sich die Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen als Reaktion auf die grausamen Verbrechen am Menschen durch das Nazi-Regime im Zweiten Weltkrieg auf die Allgemeine Erklärung der Menschrechte, durch welche eine die Menschenrechte anerkennende Weltordnung etabliert werden sollte.

Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte (AEMR) ist ein Meilenstein in der Geschichte der Menschenrechte. Verfasst von Vertretern mit unterschiedlichsten rechtlichen und kulturellen Hintergründen aus allen Regionen der Welt. Die Erklärung dient bis heute als gemeinsames Wertefundament für alle Menschen und Nationen.

„Es ist alarmierend, dass heute die Achtung vor dem Leben und der Glaube an den Wert jedes Menschen wieder massiv in Frage gestellt werden“, so der SPD- Abgeordnete und Justizstaatssekretär Christian Lange.

Die Zahl freiheitlicher Demokratien geht zurück, selbst in Ländern, die sich immer noch Demokratien nennen, wie zum Beispiel Ungarn und Polen, geraten fundamentale Rechte, wie die Gleichbehandlung der Religionen, unter Druck. „Dabei sind Menschenrechte universell und gelten überall. Sie dürfen weder aus religiösen noch aus ideologischen Gründen relativiert werden“, so Lange. „Deshalb muss sich Deutschland weiter aktiv dafür einsetzen, dass die Menschenrechte weltweit akzeptiert und geachtet werden.“

Neueste Studien bestätigen die zunehmenden demokratiefeindlichen Tendenzen auch in Deutschland: Gemeinschaften lösen sich auf und verbarrikadieren sich in feindseligen Lagern. Eine drastisch vereinfachte Welt, voller Angst und Misstrauen mit scharf definierten, ummauerten Gruppierungen und klar bestimmten Feinden. „Diese Entwicklung ist zutiefst verstörend.“, so der Justizstaatssekretär Lange.

Unsere rechtsstaatliche Demokratie ist in Gefahr, denn sie wird von Feinden unseres Grundgesetzes bekämpft. Neue Dimensionen des Hasses treten zu Tage. Die Unterschiede zwischen Gerüchten, Lügen und populistischer Agitation verwischen zunehmend. Die Profiteure sind diejenigen, die Hass und Hetze gegen Geflüchtete, gegen Journalisten, gegen Politiker und nicht zuletzt gegen die Zivilgesellschaft selbst säen.

Lange: „Niemand darf aufgrund seines Geschlechts, seiner Abstammung oder sexuellen Orientierung benachteiligt oder bevorzugt werden.

Alle Menschen, die in Deutschland leben und leben wollen, müssen das akzeptieren. Sowohl Rechtspopulisten, als auch Linksextreme oder radikale Muslime.“

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