Christian Lange MdB

Parlamentarischer Staatssekretär
beim Bundesminister der Justiz
und für Verbraucherschutz

zu Christian Lange im BMJV »

Christian Lange MdB

Parlamentarischer
Staatssekretär
beim Bundesminister
der Justiz und für
Verbraucherschutz

Christian Lange im BMJV »

Sitzungswoche vom 15.12. - 19.12.2008

Der 16. Deutsche Bundestag

Topthema

Operation Atalanta

Am 17. und 19. Dezember 2008 hat der Deutsche Bundestag über den Antrag der Bundesregierung „Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der EU-geführten Operation Atalanta zur Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias“ (Drs. 16/11337, 16/11416) beraten und abschließend zugestimmt.

Das Plenum folgt dem Kabinettsbeschluss vom 10. Dezember dieses Jahres, nach dem bis zu 1.400 Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr - gebunden an ein Mandat der VN, den Beschluss des Rates der EU und die konstitutive Zustimmung des Bundestages – eingesetzt werden können, bei Atalanta mitzuwirken. Gegenwärtig ist die somalische Übergangsregierung nicht fähig, die von ihrem Territorium ausgehende Piraterie wirksam zu unterbinden. Die zunehmende Piraterie destabilisiert vielmehr weiter die staatlichen Institutionen Somalias. Mit der Operation Atalanta sollen die beteiligten Streitkräfte die vor der Küste Somalias operierenden Piraten abschrecken und bekämpfen. Das soll auch die humanitäre Hilfe für die notleidende somalische Bevölkerung sichern. Außerdem soll die Operation den zivilen Schiffsverkehr auf den dortigen Handelsrouten absichern, Geiselnahmen und Lösegelderpressungen verhindern sowie das Völkerrecht durchsetzen.

Der Einsatz ist für die Zeit bis längstens zum 15. Dezember 2009 begrenzt. Die Zusatzausgaben für die Beteiligung Deutschlands an Atalanta betragen für die Haushaltsjahre 2008 und 2009 zusammen bis zu 45 Millionen Euro.

Download als pdf-Datei

Alle Themen des Wochenrückblicks

(* Zum Speichern der Datei den Link mit der rechten Maustaste anklicken und "Ziel speichern unter" wählen.)

... zurück zur

ÜBERSICHT