CHRISTIAN LANGE

Am 2. Juli 2009 hat der Bundestag die deutsche Beteiligung mit AWACS-Flugzeugen am NATO-Einsatz zur Überwachung des afghanischen Luftraums beschlossen. Der Antrag der Bundesregierung (Drs. 16/13377, 16/16/13597) sieht den Einsatz von bis zu 300 deutschen Soldaten im Rahmen der NATO-geführten International Security Assistance Force (ISAF) vor. Das Mandat ist bis zum 13. Dezember 2009 befristet.

Die Abkürzung AWACS steht für „Airborne Early Warning and Control Systems”. Das luftgestützte Frühwarn- und Tieffliegererfassungssystem soll vor Überraschungsangriffen schützen. Seine Großraumflugzeuge können mit ihrem Radar Flugziele in bis zu 500 Kilometer und Seeziele in bis zu 400 Kilometer Entfernung erfassen. Derzeit sind die vier AWACS-Maschinen der Bundeswehr im nordrhein-westfälischen Geilenkirchen an der Grenze zu den Niederlanden stationiert.

Zum Schutz der eingesetzten Soldaten und der afghanischen Zivilbevölkerung soll so der zivile und militärische Luftverkehr besser koordiniert werden. Die vielen Gebirgsketten in Afghanistan erschweren die Radarüberwachung durch bodengestützte Einheiten. Zudem hat der Luftverkehr in den letzten Jahren deutlich zugenommen. Die Aufklärungsflugzeuge sorgen daher für mehr Sicherheit.

Die AWACS-Flugzeuge könnten nicht als Bodenaufklärer oder als Feuerleitstelle für Luftangriffe auf Bodenziele eingesetzt werden. Die Aufklärer werden auch nicht für Luftoperationen der US-geführten Operation Enduring Freedom (OEF) im Anti-Terror-Kampf zur Verfügung stehen. In Notfällen sollen sich die Einheiten beider Operationen (OEF und ISAF) jedoch nach wie vor helfen dürfen.