CHRISTIAN LANGE

AKTUELLE STUNDE

Die Lage auf dem Arbeitsmarkt

Am Donnerstag fand auf Verlangen der Koalitionsfraktionen eine Aktuelle Stunde zum Thema "Wachstum und Beschäftigung als Grundlage wirtschaftlicher Sicherheit – Haltung der Bundes­regierung zur Entwicklung des Arbeitsmarktes und den Wachstumsperspektiven für Deutsch­land" statt.

40 Millionen Erwerbstätige, 27 Millionen sozialversicherungspflichtig Beschäftigte und 1,6 Mil­lionen weniger Arbeitslose als vor drei Jahren: Das seien aktuelle Zahlen, die den wirtschaftli­chen Aufschwung in Deutschland widerspiegeln, so Klaus Brandner, parlamentarischer Staats­sekretär im Bundesministerium für Arbeit und Soziales. Durch die höheren Einnahmen habe der Staat nun mehr Spielraum für Investitionen. Zum Beispiel für die Vermittlung von Arbeitslosen und die Weiterbildung. Angesichts des Aufschwungs sei die Vollbeschäftigung nun wieder ein realistisches Ziel. Er betonte vor allem auch die sozialen Auswirkungen von Arbeit, die Schlüs­sel zu gesellschaftlicher Teilhabe sei. Gute Arbeit und faire Löhne für alle, müssten deshalb die Ziele bleiben.

Rolf Stöckel, Sprecher der AG Verteilungsgerechtigkeit, wies daraufhin, dass die gute wirt­schaftliche Lage derzeit eine Konsequenz der Agenda 2010 sei. Zukünftige Aufgaben seien nun die Einführung der geplanten brachenspezifischen und gesetzlich verankerten Mindestlöhne, die Bekämpfung der strukturellen Unterschiede zwischen Mann und Frau, die Erhaltung der Mitbestimmung in Betrieben und die Förderung von Weiterbildung.

Die Vorsitzende des Ausschuss für Wirtschaft und Technologie, Edelgard Bulmahn, ging insbe­sondere auf den Bereich Bildung, Forschung und Entwicklung ein. Eine gute Ausbildung unse­rer Kinder und Jugendlichen, starke Forschung und Entwicklung sowie die geeignete Infrastruktur, seien Wegbereiter für weiteres wirtschaftliches Wachstum, so Bulmahn. Dies erreiche man aber nur durch Investitionen und nicht durch Steuergeschenke.